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Große Ideen brauchen Flügel, müssen sich aber auch auf Fußmärsche gefasst machen. Karl-Heinz Karius

The best way to predict the future is to invent it. Alan Kay



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Arbeitnehmer-Erfinderrecht (Arbeitnehmererfindung und Vergütung)

Nach einem schöpferischen (technischen) Werk ist eine finanzielle Belohnung perfekt und der Erfinder zufrieden bis sehr zufrieden … Wenn aber die Erwartungen des Erfinders nicht erfüllbar sind, wird sein Anliegen vom Arbeitnehmererfindergesetz im Interessenausgleich mit dem Arbeitgeber begrenzt.

Nach deutschem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG, im Jahr 1957 geschaffen, zuletzt 1998, 2002 und 2009 modernisiert) hat der Schöpfer (Erfinder) das Recht auf seine Erfindung. Oft wird auch von dem Arbeitnehmererfindergesetz gesprochen. Das eine bezieht sich auf die Erfindung, das andere auf den Erfinder, der die Erfindung macht. Subjekt und Objekt stehen nebeneinander und beiderlei Benennungen haben ihre Berechtigung, auch wenn das Gesetz selber die Erfindung in seinem Titel trägt.

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Halbleiter und ihr Schutz

Die Struktur eines Speicherchips, eines Mikrochips mit Mehrschichtaufbau oder eines Prozessors als dreidimensionale Struktur wird als Topografie bezeichnet und bei der Gebrauchsmusterstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) angemeldet.

Solche Strukturen sind schutzfähig, besonders wenn sie als ASIC die Hardware Version eines Software-Patentes sind. Eine Topografie ("mask-work" in den USA, "integrated circuit topographies" = ICTs in Kanada) ist nur dann schutzfähig, wenn sie Eigenart besitzt; eine dem erfinderischen Schritt des Gebrauchsmusters entfernt vergleichbare qualitative Hürde, ohne dass Neuheit explizit verlangt wird.

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Firma und Marke

Slogan. Motto. Zusage. Melodie des Ausdrucks ... Ein singuläres Bild, ein Name mit Resonanz. Sie machen Ihr Unternehmen unverwechselbar, charakterisieren es, sind Ihr eigener Werbeträger. Und Sie können Ihre Aura mit einem Wort, einem Bild, einer Kombination dieser zwei Formen oder einem dreidimensionalen Shape schützen.

Mit der Eintragung einer Marke erwerben Sie als Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen und können anderen eine Nutzung untersagen. Die Lebensdauer einer Marke beträgt anfangs zehn Jahre, kann aber im Zehn-Jahres-Rhythmus beliebig oft verlängert werden. Die Marke lebt also länger als Schildkröten. Ewig.

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Gutachten

Eine Markenähnlichkeitsbewertung aus der Welt der Marken (DE-, EU-Gemeinschafts- und IR-Marken) zu Logo- und Wortbestandteilen fußt auf …

  • einer Ergebnisanalyse einer durchgeführten Markenrecherche
  • einer Risikoeinschätzung zur Nutzung des Namens als Domain (Bestand der Internetadresse) und für die Anmeldung des Namens als Marke
  • einleuchtenden Empfehlungen für das weitere Vorgehen.

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Deutsche Gebrauchsmuster

Mit einem Gebrauchsmuster erlangen Sie praktisch sofort wirtschaftlich wirksamen Schutz. Das Gebrauchsmuster ist ein inhaltlich ungeprüftes Schutzrecht. Es wird abgezweigt oder angemeldet und - sofern die formellen Voraussetzungen erfüllt sind - ohne Prüfung auf Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderischen Schritt in das Register des DPMA als Gebrauchsmuster eingetragen. Sein Wert definiert sich über eine zuverlässige Recherche des Standes der Technik. So wird das Risiko eines Löschungsverfahrens minimiert und das in den Wettbewerb einschneidende Schwert des Gebrauchsmusters geschärft.

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Patente und Patente anmelden

Angemeldete Patente revolutionieren die Welt und bringen sie ein Stück weiter. Sie sind der Motor der Weiterentwicklung und die Motivation der Schöpfer …

Patente schützen neue technische Ideen (Erfindungen) und verleihen ihrem Inhaber ein befristetes Privileg von bis zu 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Dadurch erhält der Inhaber ein Exklusivrecht für die Herstellung, Vermarktung (Kommerzialisierung), Benutzung und das Importieren von Gegenständen seiner patentierten Erfindung.

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Recherchen

Sie können Energie, zeitlichen sowie finanziellen Aufwand auf nationaler und internationaler Ebene minimieren. So helfen Patentrecherchen (Fachliteratur, Wissenschaftsartikel, Messeprospekte und amtliche Datenbanksysteme), Doppelentwicklungen aus dem Weg zu gehen und enthüllen den aktuellen Stand der Technik, der bei der Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit maßgeblich ist.

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Designs

Sie sind Formen, Inspiration … Kunst. Durch Farben, Konturen, Oberflächenstruktur, Verzierung und Gestalt sprechen sie ein großes Publikum an. Die Aufmachung wird in Designer-Kreisen "Anmutung" genannt.

Das Design eines Produkts kann Hand in Hand mit der Marke und dem Image Ihres Unternehmens arbeiten. Sie unterstützen sich gegenseitig und können ein wichtiges Instrument des Wettbewerbes werden. Der Anwendungsbereich für den Designschutz ist mannigfaltig. Von Verpackung, Stoff- und Tapetenmustern bis hin zu Karosserien und Einrichtungsgegenständen.

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Klagen

Wenn Ihre Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs verletzt werden oder wenn Sie IP-Rechte anderer verletzen, ist ein strafrechtliches Vorgehen nicht die erste Konsequenz. IP-Justizverfahren sind primär im Zivilrecht verankert. Das betrifft den Kläger, aber ebenso den Beklagten.

Verletzungsvorwürfe sollen abgewehrt und IP-Rechtsverletzungen vermieden werden.

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