PCT

PCT – DAS ERSTE NETZWERK IM ERFINDUNGSWESEN

Gegründet 1970 ist der PCT mit aktuell 148 Mitgliedstaaten das erste und auch das größte Netzwerk im Erfindungswesen (vor LinkedIn). Dieses Netzwerk erstreckt sich weltweit auf Patentämter, die miteinander und mit dem Server, der WIPO verbunden sind. Die Knoten des Netzwerks (in der Netzwerksprache die Nodes) nennen sich RO, ISA und IPEA sowie DO und EO.

Durch den Patentzusammenarbeitsvertrag (Patent Cooperation Treaty – PCT) kann mit nur einer Anmeldung für eine Vielzahl von Ländern weltweit ein Anmeldetag begründet werden. Eingereicht wird bei einem der 116 Receiving Offices (RO), welches die Patentanmeldung an die WIPO (World Intellectual Property Organization) in Genf sowie die zuständige International Search Authority (ISA) weiterleitet.

18 internationale ISAs weltweit führen die Recherchen für die WIPO durch. Das Rechercheergebnis wird mit einer Written Opinion als ISR an die WIPO, den Server, übermittelt. Optional kann der PCT-Anmelder im Anschluss an die Recherche bei der ISA als IPEA (International Preliminary Examination Authority) eine internationale vorläufige Prüfung beantragen. Der Antrag führt zu einem vorverlagerten Prüfungsverfahren auf internationaler Ebene, welches durch den International Preliminary Report on Patentability (IPRP) abgeschlossen wird. Erteilt wird hier aber nicht und nichts.

Obwohl die WIPO in Genf rein lokal organisiert ist, benutzt sie die weltweit verteilten Nodes, um dem Anmelder einer PCT-Anmeldung zu Diensten zu sein. Ihr Netzwerk von Nodes kennzeichnet ihre Macht, die sie sich mit individuellen Verträgen mit den Nodes sichert. So vereinbart der Server zum Beispiel mit dem Node USPTO, dass dort Anmeldungen aus den USA (der Node ist das RO als USPTO) sowie – soweit vom Anmelder ausgewählt – aus Ägypten und Neuseeland recherchiert werden. Der Vertragspartner sichert eine Mindestqualität und einen Mindestprüfstoff zu und erhält für seine ISRs die internationale Recherchengebühr von der WIPO.

Nach Ablauf von nicht weniger als 30 Monaten ab Einreichung der Prioritätsanmeldung ist eine Nationalisierung der internationalen Anmeldung in gewünschten Ländern (derzeit 148 Nodes) vorgesehen. Vor den ausgewählten nationalen Patentämtern, genannt Designated Offices (DO) oder Elected Offices (EO – nach erfolgter internationaler vorläufiger Prüfung), folgt ein nationales Patenterteilungsverfahren.