Recherchen

Sie können Energie, zeitlichen sowie finanziellen Aufwand auf nationaler und internationaler Ebene minimieren. So helfen Patentrecherchen (Fachliteratur, Wissenschaftsartikel, Messeprospekte und amtliche Datenbanksysteme), Doppelentwicklungen aus dem Weg zu gehen und enthüllen den aktuellen Stand der Technik, der bei der Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit maßgeblich ist.

Besonders beim Gebrauchsmuster ist eine zuverlässige Recherche von großer Bedeutung. Das Gebrauchsmuster wird ohne sachliche Prüfung vom DPMA eingetragen. Jeder Dritte darf mit einem Löschungsantrag das Gebrauchsmuster auf Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderischen Schritt prüfen lassen. Dieser entspricht der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht, vgl. BGH in „Demonstrationsschrank“, GRUR 2006, 842.

Das Design wird – ähnlich wie die Topologie und das Gebrauchsmuster – ohne Prüfung auf Neuheit und Eigenart eingetragen. Deshalb sind Designrecherchen relevant. Bei der Anmeldung eines solchen IP-Rechts sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren. Die Recherche gibt Ihnen über die existierenden und dadurch älteren Designs Auskunft.

Markenrecherchen sind signifikant. Nur mit ihrer Hilfe können Sie wissen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Deshalb sollten Sie sich als Unternehmer vor Anmeldung Ihrer Marke zur Eintragung in das Register und vor Benutzung Ihrer Firma (der Unternehmensbezeichnung) qua Recherchen informieren, um finanzielle Risiken klein zu halten. Auch nach Eintragung Ihrer Marke sollten laufende Monitorings (national und international) erfolgen. Einer Verwässerung Ihrer Marke kann so schon im Ansatz begegnet werden.

Ein Blick in die Datenbank des HABM ist der erste Weg …

Stand: 12. August 2013